Dominik Diezi – Wahl Stadtpräsident Arbon vom 10. Februar 2019

«Wohnen und arbeiten an
einem der schönsten Plätze
der Schweiz.

Dafür setze ich mich ein.»

«Wohnen und arbeiten an einem der schönsten Plätze der Schweiz. Dafür setze ich mich ein.»

Meine 10 Punkte

1.
Stärkung der politischen Kultur
Wenn wir Arbon voran bringen wollen, müssen wir unsere politische Kultur verbessern. Als gewählter Stadtpräsident werde ich alles daran setzen, dass wir im Stadtrat vertrauensvoll als funktionierendes Team arbeiten und am gleichen Strick ziehen. Ein gutes Verhältnis zum Stadtparlament, das ich als Sparringpartner und Ideengeber sehe, ist selbstverständlich. Aber auch ein intaktes Vertrauensverhältnis zu den Arbonerinnen und Arbonern ist zentral, natürlich auch zu den Vereinen, Verbänden und der Wirtschaft.
2.
Überprüfung der städtischen Organisationsstrukturen
Die aktuelle Gemeindeordnung stammt aus dem Jahr 2006. Eine grundlegende Überprüfung ist angezeigt. Insbesondere beim Stadtrat besteht Handlungsbedarf. Die Suche nach geeigneten Stadträten und Stadträtinnen bereitet den Parteien aktuell grosse Mühe. Die starke Belastung eines solchen Mandates lässt sich immer weniger mit einer anderweitigen Erwerbstätigkeit kombinieren. Zudem erscheint fraglich, ob der Stadtrat über ausreichende Ressourcen verfügt, um sich mit den für Arbon wichtigen strategischen Weichenstellungen zu befassen.
3.
Echter Dialog mit den Arbonerinnen und Arbonern
Ich habe gerne mit Menschen zu tun. Für mich ist es ganz wichtig, mit den Arbonerinnen und Arbonern einen möglichst offenen und unkomplizierten Umgang zu pflegen. Eine transparente Kommunikation ist selbstverständlich. Kommunikation ist nicht einfach die Mitteilung gefällter Beschlüsse. Kommunikation ist ein echter Dialog, der gerade bei wichtigen Projekten möglichst früh einsetzt. Der Aufbau einer zeitgemässen Kommunikation über die elektronischen Kanäle ist zeitnah an die Hand zu nehmen.
4.
Gesunde Finanzen
Gemeinsam mit dem Stadtrat und dem Parlament werde ich alles daran setzen, dass wir wieder zu dauerhaft soliden Stadtfinanzen zurückfinden. Denn nur mit gesunden Finanzen können wir die Herausforderungen der Zukunft erfolgreich meistern. Die Finanzen sollen zur Chefsache werden. Wir müssen in allen Bereichen prüfen, wo wir noch effizienter arbeiten können. Und wir müssen alles daran setzen, dass wir für gute Steuerzahler attraktiver werden.
5.
Schulden stabilisieren
Arbons Schulden sind in den letzten Jahren gewachsen, gerade auch im Zusammenhang mit der Wiederbelebung des Saurer Werk II. In den notwendigen Unterhalt der bestehenden Infrastruktur haben wir in den letzten Jahren allerdings eher wenig investiert. Hier besteht zum Teil Nachholbedarf. Die notwendigen Investitionen werden wir selbstverständlich realisieren, da verschieben letztlich immer teurer wird. Ansonsten werden wir uns in nächster Zeit auf das absolut Notwendige konzentrieren müssen. Kurzfristig gilt es, die Schulden zu stabilisieren, um sie mittelfristig abbauen zu können.
6.
Aktive Sozialpolitik
Arbon steht mit Sozialhilfeausgaben von über Fr. 400.00 pro Kopf der Bevölkerung im Thurgau einsam an der Spitze. Das hat zu einem guten Teil strukturelle Gründe, die wir nicht beeinflussen können. Darum werden wir beim Kanton weiterhin auf einen gerechteren Ausgleich dieser Lasten drängen müssen. Aber es gibt auch vor Ort Handlungsspielraum. Insbesondere müssen wir mit einer frühzeitigen und engen Betreuung junger Erwachsener dafür sorgen, dass diese nicht dauerhaft in die Sozialhilfeabhängigkeit abrutschen. Zudem sollten wir im Rahmen einer Arbeitsgruppe vertieft untersuchen, was wir tun können, um die Sogwirkung Arbons auf Bedürftige der ganzen Region bremsen zu können.
7.
Arbon tatkräftig weiterentwickeln
Arbon hat sich in den letzten Jahren insgesamt positiv entwickelt. Auf vielen Brachen blüht neues Leben. Aber es bleibt viel zu tun. Die Altstadt braucht eine klare Strategie für die weitere Entwicklung und bei deren Umsetzung gezielte Unterstützung. Die erfolgreiche Entwicklung des Saurer Werk II ist fortzusetzen, wobei neben Wohnungen auch Arbeitsplätze entstehen sollen. Die Herausforderungen des verdichteten Bauens sind kreativ zu meistern. Die seenahen Brachen sind zu beleben, wobei dies in Respektierung des Orts- wie auch des Landschaftsbildes zu erfolgen hat. Schliesslich ist Arbon als Zentrumsgemeinde zu stärken. Ich werde mich deshalb mit Nachdruck dafür einsetzen, dass das historische Museum des Kantons Thurgau ins Arboner Schloss kommt.
8.
Wirtschaftsfreundlicher Standort
Arbon hat sich in den letzten Jahren vor allem als attraktiver Wohnort weiterentwickelt. Die Zahl der Arbeitsplätze stagniert. Arbon als alte und ehemals bedeutendste Thurgauer Industriestadt darf aber nicht zur reinen Schlafstadt werden. Gewerbe und Industrie sollen sich deshalb bestmöglich entwickeln können. Getreu dem Motto „Handeln statt verwalten“ sorgt die städtische Planung dafür, dass entsprechende Standorte zur Verfügung stehen. Der Oberthurgau muss insgesamt als Wirtschaftsregion schlagkräftiger werden, was eine gute Zusammenarbeit mit allen politischen und wirtschaftlichen Akteuren in der ganzen Region voraussetzt. Allgemein bietet die Stadt der Wirtschaft Unterstützung, schnell, flexibel und kompetent. Der Tourismus ist aus seinem Dornröschenschlaf zu befreien. Das historische wie auch landschaftliche Potential Arbons ist dabei besser zu nutzen ist.
9.
Lebensqualität steigern
Wohnen, wo anderen Ferien machen, so das inoffizielle Arboner Motto. Aber die Lebensqualität lässt sich weiter steigern. Die Stadt sorgt für familienfreundliche Strukturen, insbesondere sichere Schulwege und ausreichende familienexterne Betreuungsangebote. Velo- und fussgängerfreundliche Verkehrsführungen, ein gut ausgebauter öffentlicher Verkehr, aber auch ausreichend Parkplätze machen Arbon zu einer Stadt, in der man gerne und zielgerichtet unterwegs ist. Eine konsequente Unterscheidung zwischen Durchgangsstrassen und Tempo 30-Zonen minimiert die Lärmbelastung für weite Teile der Bevölkerung. Dank des Multiplikationseffektes gelingt es der Stadt, durch vergleichsweise kleine finanzielle Beiträge ein attraktives Kultur-, Sport- und Freizeitangebot zu gewährleisten. Insbesondere unsere über 160 Vereine sind dabei zentral.
10.
Effiziente, kundenfreundliche Verwaltung
Die Stadt ist eine grosse Dienstleisterin. Die Verwaltung erbringt ihre Leistungen freundlich, zuverlässig, speditiv, bürgerorientiert und unbürokratisch. Die Digitalisierung der Stadt ist in allen Belangen zu forcieren.