Für eine nachhaltige Entwicklung im Thurgau
Die Themen, welche mich tagtäglich beschäftigen, sind voller Zielkonflikte: In meinem Departement bewegen wir uns ständig in einem Spannungsfeld zwischen dem Mach- und Wünschbaren, zwischen ökologischen, ökonomischen und sozialen Bedürfnissen. Das ist anspruchsvoll, aber auch hochspannend:
Der Thurgau verzeichnet das höchste Schülerwachstum in der Schweiz, was erfreulich ist, aber grosse Investitionen in Schulstandorte erfordert. Überfüllte Berufs- und Kantonsschulen benötigen dringend Erweiterungen. Im Bereich der Polizei sind ein neues Kantonalgefängnis und ein erweitertes Polizeikommando nötig, um das gestiegene Sicherheitsbedürfnis zu befriedigen. Die Sanierung der Museen in Frauenfeld und Ittingen ist notwendig, um auch zukünftig Ausstellungen zu ermöglichen.
Der Kanton Thurgau überprüft seine Velowegplanung aufgrund des neuen eidgenössischen Velogesetzes. Das Alltagsroutennetz muss verdichtet werden. Bereits jetzt werden erhebliche Mittel in den Ausbau des kantonalen Velonetzes investiert. Schwierigkeiten wie Landerwerb und Einsprachen verzögern jedoch Verbesserungen. Im Bereich des motorisierten Individualverkehrs strebt die Regierung an, die lärmgeplagte Bevölkerung im Mittel- und Oberthurgau vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Der Thurgau engagiert sich daher in der Korridorstudie des Bundes für eine Schnellstrasse von Arbon nach Bonau. Diese würde zudem in den Dörfern und Städten Raum schaffen für mehr Velo- und Fussverkehr und den Oberthurgau besser an den restlichen Kanton anschließen, was gerade für die Wirtschaft von zentraler Bedeutung ist.
Der Kanton entwickelt aktuell ein Konzept zur Identifizierung und Förderung von Entwicklungsschwerpunkten, um weiterer Zersiedelung vorzubeugen. Der Entwicklungsschwerpunkt Wil West mit seinem Konzentrationsgrundsatz (23 Gemeinden verzichten auf Einzonung, konzentrierte Einzonung im Rahmen von Wil West) stellt dazu eine zeitgemässe Lösung dar. Der Kanton engagiert sich gemeinsam mit Partnern für dessen Realisierung, um zudem die Verkehrsprobleme im Raum Wil zu lösen.
Die wichtigste Sicherheitsanlage im Kanton Thurgau ist das Dammsystem an der Thur. Bei einem Hochwasser HQ30, also eines, wie es alle 30 Jahre vorkommt, können wir nicht garantieren, dass die Dämme überall halten. Die Sicherheitslage ist somit angespannt, daher sollten wir bald mit der Sanierung beginnen. Der Grosse Rat hat das Sanierungskonzept Thur3 positiv zur Kenntnis genommen. Aktuell wird in der Vernehmlassung eine Organisationsstruktur diskutiert, die alle relevanten Anspruchsgruppen einzubeziehen soll. Neben der Hochwassersicherheit ist auch die Verhinderung weiterer Sohlenerosion wichtig, da sie die Grundwasserversorgung gefährdet und die Dämme destabilisiert.
Der Artenschwund schreitet leider voran, daher müssen die Anstrengungen verstärkt werden, diesem Einhalt zu gebieten. Im Thurgau wird der Massnahmeplan Biodiversität nächstens im Grossen Rat diskutiert werden. Dieser setzt auf Anreize und plant die Umsetzung zusammen mit der Landwirtschaft. Eine globale Herausforderung ist die Reduktion der klimaschädlichen Gase, um den aktuellen Anstieg der Temperaturen zu bremsen. Weiter geht es um die notwendigen Anpassungen an den Klimawandel. Beidem dient der Massnahmeplan Klima, der derzeit in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und der Landwirtschaft erarbeitet wird.
Der Kanton Thurgau hat ein reiches baukulturelles Erbe. Er war ein Pionier im Denkmalschutz. Über die Jahre ist ein Hinweisinventar mit über 32’000 Objekten entstanden. Unter dem Motto «weniger ist mehr» erfolgt aktuell eine Neuausrichtung der Denkmalpflege. Diese soll sich auf die wirklich erhaltenswerten Objekte konzentriere und somit die Akzeptanz der Denkmalpflege steigern. Die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden wird konsequent am Subsidiaritätsprinzip ausgerichtet. Die Gemeinden sollen dank Fachbeiräten eigenständiger handeln können.
Ein Dauerbrenner ist und bleibt die Beschleunigung der Baubewilligungs- und Plangenehmigungsverfahren. Hier konnten in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte erzielt werden, doch wurden diese durch die stark ansteigenden Eingänge mehr oder weniger wieder zunichte gemacht. Gerade in Zeiten knapper werdenden Wohnraums werden diese Anstrengungen intensiviert werden müssen. Es geht um Fragen wie die Einführung von blossen Meldeverfahren, die Ausweitung vereinfachter Bauverfahren oder auch die parallele Führung von Gestaltungsplan- und Baubewilligungsverfahren.
Darüber hinaus beschäftigen den Regierungsrat natürlich noch viele andere Themen wie zum Beispiel die Digitalisierung der Verwaltung, die Bekämpfung des Fachkräftemangels in der Pflege, die Verstärkung des Polizeikorps oder die Ausbildung einer genügenden Anzahl Lehrerinnen und Lehrer.